Wer die Berichterstattung und Kommentare über den Iran in den letzten Monaten verfolgte, Konnte allerhand Überraschendes erfahren: Dass der Iran im Vergleich zu anderen Nahost-Ländern demokratisch und die jüngste Wahl eine, kleine Revolution" gewesen sei.

In den westlichen Medien wird der neue Staatspräsident Chatami als Hoffnungsträger für eine politische Liberalisierung gesehen. Eine ähnliche Reaktion gab es 1989 beim Amtsantritt von Rafsandjani. Wie wir längst wissen, hat sich am terroristischen Regime unter Rafsandjani nichts Gelandet Als Beispiele dafür seien hier nur genannt: die fortdauernde Fatwa gegen Rushdi, das Anentat gegen kurdische Exilpolüiker im Restaurant Mvkonos in Berlin, das Verschwinden Sarkuhi und zahllose Hinrichtungen von Regimegegnern.

Die Ausgangssituation vor den Präsidentschaft wahlen war, dass alle Parteien und politischen Organisationen, die nicht regierungstreu Waren, und ohnehin nicht im Iran aktiv sein durften, ausgeschlossen waren. Nur Loyalisten durften kandidieren. 234 der 238 Kandidaten für das Amt des Staatspräsidenten wurden vom Wächterrat als ,,Marxisten" und ,,Verderber" oder auch als Frauen" als nicht qualifiziert abgelehnt. So hafte das Volk aus Protest gegen das Regime Chatami gewählt und nicht Natehq Nouri, den von fast allen Staatsorganen forcierten Kandidaten.

Der inzwischen neu gewählte Präsident ist ein ,,langjähriger Mann des Systems, der jahrelang seine Regimetreue unter Beweis stellte. Er war von 1982 bis 1992 Minister für islamische Kultur und Bekehnung. Wegen der Machtkämpfe innerhalb der Fraktionen des Staatsapparatus wurde er abgesetz:t. Danach übernahm er die Leitung der Nationalbibliothek. Kurz darauf wurde er von Rafsandjani zu seinem Stellvertreter in Kulturfragen ernannt. 1996 wurde er in den Obersten Rat der Kulturrevolution aufgenommen, dem die wichtigsten Entscheidungen in den entsprechenden Angelegenheiten vorbehalten ist
Erwähnenswert ist auch seine Haltung zur Nutzung von Videos, die er in seiner Amtszeit als Minister, 1990 in einer lnterview äusserte:
,,Video ist ein merkwürdiges Phänomen und sogar in Europa wird Video als ein sehr gefährliches Phänomen angesehen, das die Beziehung der Bevölkerung zur ihrer Kultur unterbrechen kann. Diese Situation ist für uns doppelt schwierig, weil wir uns in einer kulturellen Invasion befinden. Video ist das beste Instrument zu diesem Zweck. Das Betreiben von Videotheken ist eine Tarnung für die einfache Verbreitung von Dingen, die aus kulturellen, religiösen, gesellschaftlichen und moralischen Gründen für unsere Gesellschaft nicht akzeptabel sind und davon profitieren auch noch die Betreiber der Videotheken. Falls Video freigegeben werden sollte, wird die Verdorbenheit massiv verbreitet und seine Freigabe ist, als ob wir sagen würden: Heroin, das verboten ist, geben wie nun frei, um es selber verteilen zu können."

Aber es ist dem Ministerium fir Islamische Kultur und Bekehrung, den Nachrichtendiensten und Ordnungsbehörden nicht gelungen, den Gebrauch und Handel mit Videos zu verbieten. Ichatamis Nachfolger, Ah Laridjani wurde gezwungen, den Gebrauch dieses ,,merkwürdigen Phänomens" unter einen gewissen Kontrolle freizugeben, da ein völliges Verbot von Videos bei der iranischen Bevölkerung nicht durchsetzbar war. Zur Frauenfrage haue Khatami in einem Interview in der Zeit seiner Wahlkampagne auf die Frage einer Journalistin der Zeitschrift Zonen (Die Frauen) nach seiner Meinung zur Präsidentschaft von Frauen, erklärt:

Ideologisch muß diese Diskussion offen sein und es gibt eine Menge Experten, die es Einsehen, aber der offizielle Interpretator der Verfassung ist der geehrte Wächterrat" Chatami, der sich zu den einsichtigen Experten zählt und sich selbst ,,Verfassungswächter" nennt hatte den Widerspruch bei der Entscheidung des Wächterrates zur Verfassung verschwiegen. Dieser hatte nämlich die Aufstellung von einigen Frauen als I'räsidentschaftskandidaten auf Grund des Artikels § 115 der Verfassung abgelehnt, obwohl laut dieses Artikels das Geschlecht des Präsident nicht bestimmt ist:
Der Prasident der Republik muss zu seiner Wahl aus einem Kreis gläubiger und politischer Persönlichkeiten die folgenden Voraussetzungen erfüllen: Iranischer Abstammung, iranische Staatsangehörigkeit, Ftlhrungstähigkeit, Klugheit, guter Leumund, Treue, Gottesfürcht, der Glaube an die Grundsätze der islamischen Republik Iran und an die offizielle Religion des Landes.11 (im iranischen original hat das Wort Präsident kein Geschlecht)

Chatami hatte theoretisch auch keine Bedenken dagegen, dass Frauen Minister werden, faktisch aber legte er eine rein männliche Kabinetsiste beim Parlament vor. Ein weiteres Zitat aus dem oben genannten Interview erklärt Khatamis Verhalten zur Rechtlosigkeit der Frauen seit der Gründung der islamischen Republik Iran: ,,Die Revolution hat den Frauen sehr gedient und ihre Teilnahme im wissenschaftlichen, Bildungs-, kulturellen, sportlichen, wirtschaftlichen, sozialen und politischen Bereichen berücksichtigt und zum Teil garantiert. Vielleicht hat es bei keiner Revolution und in keinem Land so eine große Veränderung zur Verbesserung der Rechte der Frauen in so einer kurzen Zeit nämlich in weniger als zwei Jahrzehnten gegeben." Teil der großen Veränderung" in der islamischen Republik sind u.a.:

Auspeitschung bei Verletzung der Kleiderordnung, Notwendigkeit einer Reisegenehmigung der Frau vom Ehemann, die Erlaubnis des Mannes zur Berufstätigkeit der Frau, Verbot des Studiums von bestimmten Fächern, Scheidungsrecht des Mannes, alleiniges Sorgerecht des Mannes für die Kinder, Steinigung von Ehebrecherinnen.

Der Höhepunkt von Khatamis ,,Frauenpolitik'1 war die Wahl einer Frau, Masoumeh Ebtekar, als Vizepräsidentin und Umweltbesuftragte. Beides sind Ämter, die das Parlament nicht bestätigen muß. Als Delegierte der Islamischen Republik Iran bei den UN-Frauenweltkonferenzen in Nairobi und Peking hatte Ebtekar sich für die islamischen Werte eingesetzt und Musliminnen als Vorbild für alle Frauen vorgestellt. Zusammen mit dem Vatikan bildeten die iranischen Delegierten 1995 in Peking eine Front. Frau Ebtekar erklärte zu den Misserfolg der islamischen Republik Trans bei der Frauenweltkonfrenz in Nairobi:

In einer sehr kritischen Situation, in der wir von der internationalen Invasion und gegen uns gerichteten konterevolutionären Gruppierungen bedroht sind, konnte man von uns keine starke Aktivität erwarten".

Warum kann Chatami das System nicht verändern? Abgesehen davon, dass er Selbst nicht beansprucht ein Systemveränderer zu sein, liegt es auch nicht in der Macht des Präsidenten grundlegende Veränderungen zu bewirken. Ein wichtiges Charakteristika des politischen Systems der iranischen Republik ist nämlich, das die absolute Macht der religiösen Führung und sechs weiteren legislativen Organen obliegt. Diese sollen hier kurz beschrieben werden:

1. In der iranischen Verfassung Artikel § 57 werden die regierenden Organe; Legisiative, Exekutive und Judikative der Aufsicht der religiösen Führung (welayat-e faghi) unterstellt. So konnte Khomeini z.B. den vom Expertenrat bestimmten Namen des Parlaments von Versammlung des Nationairates in:

Versammlung des islamischenRates umändern.

 Auf Grundlage des Artikels § 110 der Verfassung konnte er alleine die Absetzung des Expräsidenten Banisadr durchsetzten. Khamenei hat auf Grund der Verfassung sogar die Macht, jeder Zeit über die Gesetze hinweg anders entscheiden zu können.

2. Ein paar Jahre nach der Revolution, nachdem die Konflikte zwischen dem Parlament und dem Wächterrat wurde von Khomeini persönlich

 ein Vermittlungsausschuss gegründet. Dieser Vermittlungsausschuß für politische Streitfragen vermittelt zwischen dem Wächterrat und dem Parlament, wenn nach Meinung des Wächterrats die Parlamtsbeschlüsse von den islamischen Prinzipien abweichen. Seine Mitglieder werden vom religiösen Fuhrer direkt. berufen. Es ist zu beobachten, dass dieser Ausschuss inzwischen mehr Macht als der Regierungschef hat und seit dem letzten Jahr gibt es auch Hinweise dafür, dass er auch mächtiger als der Wächterrat wird. Bemerkenswert ist, dass in diesem Konkurrenzgremium Rafsandjani den Vorsitz hat.

3.  Der Wächterrat, dessen Aufgabe laut Artikel § 98 die Auslegung der Verfassung ist, überprüft die Beschlüsse des Parlaments nach Maßgabe der Verfassung und der islamischen Gesetze. Bei Streitfragen formuliert er die Gesetzesvorlagen selbst und legt sie dem Parlament von Somit hat er eine direkte Beteiligung an der Legislative.

4. Das Parlament, das formal die Gesetze erläßt, aber laut Artikel §93 ohne den Wächterrat keine Befügnisse hat.

5. Die Expertenversammlung ist das Gremium, das den religiösen Führer beruft sowie absetzt und die Voraussetzungen und Eigenschaften, die Pflichten und Befügnisse der religiösen Führung definiert.

6. Beim Obersten Rat für nationale Sicherheit, dessen Aufgabe der Sicherheits und Verteidigungsbereich ist, hat der Regierungspräsident den Vorsitz. Dieser Rat kann auch Beschlüsse erlassen, die aber erst nach Bestätigung durch den religiösen Führer in Kraft treten, der letztendlich die Entscheidungsgewalt über den Rat hat.

7. Der Oberste Rat der Kulturrevolution, der laut der Verfassung nicht Teil der Legislative, praktisch aber befügt ist, in kulturellen, Bildungs- und sozialen Fragen Beschlüsse zu erlassen. Das Parlament erteilte ihm vor fünf Jahren folgende Aufgaben: Vorgabe der Prinzipien der Kulturpolitik und Bestimmung der Forschungs Bildungsziele, Auswahl der Lehrkräfte der Hochschulen und Schulen, sowie ihrer Lehrbücher und Bestimmung der kulturellen Beziehungen zu anderen Ländern. Seine Müglieder werden vom religiösen Führer berufen. Im Dezember letzen Jahres hat Kliamenei das Mächteverhälmis des Rates geändert, indem er zu den festen Mitgliedern einige Neue hinzugekommen liess, die seine Linie vertreten.

Es zeichnet sich ab, dass Khatamis politische Zukunft innerhalb des Systems der immschen Republik auch nicht besser als Rafsandjani sein wird, in dessen Amtszeit Oppositionelle regelrecht massakriert und das Mykonos-Anentat mit seiner Beteiligung organisiert wurde. Die Fortsetzung dieser Politik ist ihm schon von Chamenei diktiert worden. Bei der Übergabe der Ernennungsurkunde hafte ihm Chamenei gesagt:"sie (die Ernennung zum Staatspräsidenten, Anm. d. Verf.) ist solange gültig; wie er von der Linie des Systems nicht abweicht." Ausserdem hatte sich Chatami mehrmals auf die Treue zur Verfassung und die absolute Gehorsamkeit zum religiösen Führer, beides Voraussetzungen zur Kandidatschaft, bekannt.

Seit seinem Amtsantritt werden die Menschenrechte nach wie vor verletzt, ohne dass er dazu Stellung nimmt - die Steinigungen, Hinrichtungen, Attentate auf die DKP-I Mitgelider im Irak Erstürmen der Zeitschriftenredaktionen durch Schlägertruppen der Ansar-e Hizbollah, die eiserne Faust des religiösen Führers und Verschwindenlassen von Oppositionellen u.s.w..

Folter ist in den iranischen Kerkern eine weitverbreitete Methode, um Informationen zu erhalten. Nach dem Erhalten der Informationen setzt man sie ein, um den Gefangenen zu tiefst zu verletzen, und um seine Persönlichkeit zu brechen. Waren die Peiniger des Schah-Regimes berüchtigt für die Verwendung brutaler Methoden der Züchtigung, so werden sie vom denen der Islamischen Republik noch übertroffen. Sie verwenden Foltermethoden, die man sich gar nicht vorstellen kann.

Wie kann man einen Menschen sonst zwingen, nackt auf glühenden Stangen zu sitzen? Wie kann man Mio.Menschen in Konzentrationslagern verbrennen? Es ist schlimm, so etwas zu sehen oder zu lesen. Noch schlimmer aber ist, daruber zu schreiben. Zumal man es am eigenen Leib erlebt hat. Kreaturen wilder als wilde Tiere, blutrunstig nehmen sich einen Menschen vor, der wehrlos und angekettet ist. Mit sämtlichen Foltermethoden, die es gibt, qirälen sie ihn zu Tode. Eine gängige Foltermethode1 von der fast alle politische Gefangenen im Iran überall betroffen waren, ist die Schlagen mit Kabeln auf die Füße. Aus der Sicht der Peiniger heißt so etwas nicht Folter, sondern islamische" Taziyeh", auf dt. ,,Züchtigung".

In einem feuchten kleinen Raum, unter den Treppen des ehemaligen Komitees, im Zentrum Teherans, fesselten sie die Füße der Gefangenen mit einem Seil oder Ketten an ein Bett, so dass die Haut und das Fleisch in Mitleidenschaft gezogen wurden. Es war kein Sauerstoff da. Die Hände werden straff gezogen und über dem Kopf mit Ketten festgebunden. Du denkst, deine Hände reißen ab. Man deckt den Gefangenen mit einer Decke zu.

Ein Audiorecorder wird auf volle Lautstärke gestellt, damit keiner den Gefangenen schreien hört. Zwei bis drei Personen schlagen mit einem Stuck nacktem Kabel abwechselnd auf die Fußsohlen der Gefesselten. Das Geräusch der Hiebe verschwindet in der Lautstärke des Recorders. Es ist zu erwähnen, dass die Fußsohle eine sehr empfmdliche Stelle ist Bei jedem Schlag zieht der Schmerz bis auf die Knochen durch. Die Verbrecher, die außer Atem sind und im Schweiß gebadet prügeln, um deine Reaktion auf Schmerzen zu testen, schlagen mal mit Stiefeln auf die Füße, mal stechen sie mit Kugelschreibern hinem.

Die Verbrecher lachen dabei. Wenn sie auf deinem Kopf sitzen, damit du nicht schreien kannst, stehen sie auf und lassen dich Luft holen. Sie wollen ihre Beute nicht so schnell aus der Hand geben. Durch die Schläge schwellen die Füße und laufen blau an. Um die Schmerzen zu intensivieren, zwingen sie die Gefangenen zu laufen oder zu hocken. Dies muss allerdings gezählt werden. 1000mal oder 2000mal, ja sogar mehr. Dadurch soll die Schwellung nicht zurückgehen und der Schmerz nicht nachlassen. Sie drücken mit Stiefeln auf die Füße damit sie in der richtigen Position liegen. Die ersten Schläge schneiden die Haut auf und verletzen das Fleisch. Das Blut fließt, aber sie hören nicht auf zu schlagen. Bei der Bandage ist das Pflegepersonal genau so brutal. Sei schneiden ohne Betäubungsmittel mit Messern in die Füße oder mit der Schere die hängenden Fleischfetzen ab, wahlen mit Fingern in Wunden und hacken die angelaufenen Zehen ab. Danach verwenden sie Präparate, die den Schmerz intensivieren. Die Verwendung dieser Präparate gleicht dem Verbrennen mit heißem Wasser.

Die Wunden dampfen. Danach geht es mit den Schlägen wehen Das geht den ganzen Tag. Manchmal kostet es das Leben der Gefolterten. Eine andere verbreitete Methode ist die kreuzweise Verkettung auf dem Rücken, so dass eine Hand Ober dem Kopf in entgegengesetzter Richtung an die andere Hand gekettet wird. Dann wird ein Seil über ein Rad gezogen.

Das Seil wird so lange gezogen, bis die Handgelenke auf der Höhe des Halses liegen. Die anderen Keilen werden so gezogen, dass der schreckliche Schmerz nicht auszuhalten ist. Unter dem Druck der Hände biegt sich der Kopf nach vorne und druckt auf die Brust. Man hat das Gefühl als ob die Wirbel- Säule auseinander füllt. So hängen sie die Gefangenen und verlassen sie den Raum.

In diesem kleinen Raum kommst du dir durch Schwitzen und Feuchtigkeit wie in einer Sauna vor, in der du mit Rose und Mantel -islamisch bekleidet - und mit Augenbinde sitzt. In dieser Situation musst du versuchen, so ruhig wie möglich zu sein. Denn jede Bewegung verstärkt den Schmerz. Die Wächter kommen unregelmäßig herein und wechseln die Position der Hände, um dadurch mehr Schmerz zu erzeugen. Die Hände sind durch die lange Reglosigkeit mcht zu bewegen. Die Peiniger setzen die Hände gewaltsam in die ursprüngliche Position

zurück. Das ist sehr schmerzhaft. Man denkt, die Hände werden abgehackt. Nun tauschen sie die Hände und hängen den Gefangenen wieder an.

Diesmal ist der Schmerz nicht auszuhalten. Oft füllt der Gefangene in Ohnmacht und Bewusstlosigkeit Schläge werden eingesetzt, um den Gefangenen zu sich kommen zu lassen. Manchmal wird es, ohne dich zu hängen, durchgeführt. So bleibt er die ganze Nacht.

Eine weitere Methode der Züchtigung ist, mit dem Kabel auf die Hände zu schlagen. Hier schwillt die Hand beim ersten Schlag. Es zieht so ein Schmerz durch den Körper, als ob man etwas Brennendes angefasst hätte. Die Art der Zuchtigung gibt es innerhalb des Vernehmens. Schläge mit Kabeln auf den Kopf der Gefolterten begleiten das ganze Verhör. Manchmal fließt das Blut.

Ein weitere Methode ist das Hindern am Schlafen, Hängen an den Füßen oder an den Handgelenken -stundenlang oder die ganze Nacht. Dies ist in den Kerkern der Islamischen Republik weit verbreitet.

Es gibt so schreckliche und unterschiedliche Sorten von Züchtigungen und Folter dass, viele Gefolterte immer wieder versuchen, Selbstmord zu begehen. Damit wollen sie einmal den unerträglichen Schmerzen entgehen und zum zweiten ihre Peiniger in Verruf bringen.

Es wird jede Gelegenheit wahr, genommen um Selbstmord zu begehen. In einigen Fällen waren sie erfolgreich, in einigen ist es Misslungen. So hat ein Gefangener den Kopf so lange unter Wasser gehalten, bis er ertrunken war. In einem anderen Fall trank ein Gefangener so viel Wasser, dass sein Magen geplatzte. Es gibt eine Fülle von Selbstmordversuchen, u. a. sich erhängen durch ein Kopftuch oder den Schlafanzug. Einige davon waren erfolgreich, einige misslangen. Das Regime der Islamischen Republik ließ die Gefangenen auch vor der Hinrichtung quälen.

So vergewaltigten die Wächter die Jungfrauen, mit der Behauptung, Jungfrauen gehen ins Paradies. Es liegt auf der Hand, dass sie nur ihre Bedüifhisse befriedigen wollten und die Gefangenen dadurch gequält werden sollten. Ein Beispiel für den Einsatz der Vergewaltigung als Foltermethode ist Bakhla Gasehmlo, die Nichte von Gasemlu, dem Vorsitzenden der demolcratischen Partei Kurdistans. Sie wurde als Geisel genommen, gefoltert und um mehr Qualen zu bereiten, wurden Mutter von ihren Kindern getrennt. Die Mütter und Kindern wurden vor den Augen der anderen vergewaltigt. Das konnten sie aber nicht verkraften. Sie wurde psychisch krank und brachte sich um, als sie Jahre später entlassen wurde. Ein weiterer Fall handelt von einer Frau, die von Mussavi Ardabih vergewaltigt worden war. Als sie es aber preisgeben wollte, wurde ihr vorgeworfen, Halluzinationen zu haben. Ihr wurde gedroht, wegen Beleidigung islamischer Geistlichkeit gepeitscht zu werden. In einem anderen Fall geht es um eine junge Frau, die durch Peinigungen psychisch gestört war.

Sie wurde jede Nacht zum Vernehmen abgeholt und sollte zwischen körperlicher Züchtigung und Vergewaltigung aussuchen. Sie wurde dann von mehreren vergewaltigt. Jeden Abend hatte sie Antälle, wenn sie die Lautsprecher hörte.

Auf ihre Fragen nach ihren Kindern, gaben sie dann an, die Kinder seien von einigen Familien adoptiert worden oder sie seien im Waisenhaus. Brüder und Schwestern wurden in Anwesenheit gefoltert und vergewaltigt. So war es auch in bezug auf Kinder und Eltern. Eine Mutter erzahlte, als sie und ihr Kind gefoltert wurden, gab sie keinen Laut von sich, damit ihr Sohn nicht eventuell verzweifelte. Ihr Sohn blieb auch lautlos.

Nach der Folter eilte sie zu ihrem Sohn, aber sie fand ihn tot vor. Die inszenierten Hinrichtungen waren eine andere Folterrnethode. So wurde man zum Tode verurteilt, mit gefesselten Händen an die Wand gestellt. Nach den Vorlesen einiger Passagen aus dem Koran feuerte man um ihn herum.

Für eine kurze Zeit war der Gefangene verwirrt, ob er getroffen worden war. Manchmal ließen sie die Gefangenen lange Zeit warten, und führten sie danach wieder in die Zelle. Sie wollten erreichen, dass man aus lauter Angst Geständnisse ablegt oder Informationen preisgibt.

 In einem anderen Fall ging es um einen Arbeiter in Ahwas. Ihm haben sie eine Hand mit einem Seil an seinem Körper festgebunden. Mit der anderen Hand musste er seine Fußsohle berühren. In dieser Position musste er ca. sieben Tage lang aushalten und durfte nur dreimal raus, wenn er essen wollte. Viele dieser Folterungen dienten nicht nur zur Informationserpressung, sondern für das Bekenntnis von Sachen, die beleidigend und irrational sind.

Zuerst blieb der Gefangene monatelang in der ,,Erstickungskammer" im Ahvaz- Getärignis bei einer Hitze von über 500 C. Er sollte ein Geständnis ablegen, dass er in seiner konspirativen Wohnung sexuelle Beziehungen nicht nur zu seiner Frau hatte. Es ist hier wichtig zu sagen, dass vielen Verhaftungen eine Verwechslung vorausgegangen sind. Es wurden viele Unschuldige - politisch nicht aktive Menschen verhaftet und gefoltert. Der Grund dafür war dass sie einem gesuchten, politisch aktiven ähnlich sahen. Ein anderer Fall ist eine Frau, die unter Verdacht festgenommen wurde.

Sie wurde so gefoltert, dass sie zusammengeschrumpft war. Sie konnte sich nicht mehr bewegen und wurde auf einer Decke getragen. Unmenschlich war, dass man sie in diesem Zustand in die Abteilung brachte, um Angst und Schrecken zu erzeugen, vor allem bei jungen Gefangenen.

Es gab kaum Platz zum Sitzen. Trotzdem stellten wir viel Platz zur Verfügung. Sie war am ganzen Körper wund. Später erflihren wir, dass sie versehentlich verhaftet worden war. Es gibt sicherlich verschiedene Methoden der Folterung, wie Verbrennen mit Zigaretten oder mit Bügeleisen, Brechen der Knochen usw., unter denen viele gestorben sind und darüber nicht berichten konnten oder wir haben noch keine Beweise. Diesen Abschnitt beenden wir mit einem Zitat des Leiters der Direktion 16 des Evin Getängnisses, Ruhallah, der stolz gesagt hatte, um die Gefangenen zu verängstigen: ,,Wir sind listig und falsch wie eine Schlange geworden."